AGB

Ausgabe: Juli 2009

Die Swixpert GmbH bietet unter der Marke neuhier.ch eine Internetplattform für Empfehlungen und Onlinemarketing an. Auf neuhier.ch empfehlen zufriedene Kunden ihre besten Dienstleister und helfen so anderen potentiellen Kunden bei ihrer Wahl. Erfolgreiche Anbieter von Dienstleistungen können auf neuhier.ch gezielt Mitglieder ansprechen, die nach den entsprechenden Dienstleistungen suchen und gezielte Neukunden gewinnen.

Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (im Folgenden AGBs genannt) regeln das Verhältnis zwischen der Swixpert GmbH (im Folgenden neuhier genannt) einerseits und den Mitgliedern und Dienstleistern andererseits, für die auf neuhier.ch angebotenen Dienste.

„Dienstleister“ im Sinne dieser AGBs sind juristische und natürliche Personen, die sich auf neuhier.ch eingetragen haben, um bestimmte Dienstleistungen anzubieten und sich auf der Plattform zu präsentieren. „Mitglieder“ sind auf neuhier.ch registrierte Verbraucher, die Dienstleister mit ihrem Service und Waren bewerten möchten.

Mit der Anmeldung auf neuhier.ch, sowie mit der sonstigen Nutzung der Plattform, werden diese AGBs ohne Einschränkung anerkannt. neuhier behält sich das Recht vor, an diesen AGBs jederzeit und ohne Nennung von Gründen Änderungen vorzunehmen und die jeweils neue Version auf neuhier.ch zu veröffentlichen.

Falls ein Mitglied mit der neuen Version der AGBs nicht einverstanden ist, sollte es neuhier darüber informieren und die Nutzung der Dienste von neuhier.ch einstellen.

Die Nutzung der auf neuhier.ch verlinkten und in neuhier.ch eingebundenen Webseiten unterliegt den Bestimmungen der Betreiber dieser Webseiten.

Datenschutz

neuhier beachtet bei der Erfassung und Bearbeitung von Personendaten die Bestimmungen der schweizerischen Datenschutzgesetzgebung. Daten werden ausschliesslich zur Bereitstellung des Angebots erhoben und genutzt.

Die Datenschutzerklärung von neuhier.ch ist Teil dieser Nutzungsbedingungen.

Ohne Vorliegen einer ausdrücklichen vorgängigen Einwilligung des Kunden werden keine Daten an Dritte weitergegeben.

Leistungen und Pflichten von neuhier

Auf neuhier.ch stehen Mitgliedern und Firmen verschiedene Dienste wie Einsicht und Abgabe von Empfehlungen, Nachrichtendienste, Online-Marketing-Dienste etc. zur Verfügung. neuhier ist in der Ausgestaltung von neuhier.ch frei und kann bestehende Dienste jederzeit abändern, erweitern oder einstellen.

neuhier erbringt seine Dienste im Rahmen der neuhier zur Verfügung stehenden Ressourcen gemäss dem aktuellen Stand der Technik. neuhier kann keine Haftung für Folgeschäden von unvorhergesehenen Ereignissen wie Unterbrechung der Telekommunikationsverbindung, höhere Gewalt, behördliche Massnahmen etc. übernehmen.

Neuhier trifft die wirtschaftlich zumutbaren, technisch möglichen und verhältnismässigen Massnahmen zur Sicherung seiner Daten und Dienste.

Die Dienste stehen grundsätzlich während 24 Stunden und 7 Tage die Woche zur Benutzung offen. neuhier bemüht sich zwar um eine möglichst hohe Verfügbarkeit seines Systems ohne Unterbrechungen, kann diese sowie auch Störungen jedoch nicht ausschliessen. neuhier behebt technische Störungen so schnell wie möglich.

neuhier.ch und die darin angebotenen Dienste stehen Mitgliedern unentgeltlich zur Verfügung. Einzelne Dienste für Firmen können kostenpflichtig erklärt und von einer vorgängigen Bestellung abhängig gemacht werden.

Der Internet-Auskunftsdienst auf neuhier.ch dient dem Auffinden von Adressdaten sowie weiterer Informationen, die Mitglieder zusätzlich zur Veröffentlichung eingestellt haben. Die Nutzung ist kostenfrei, jedoch nur zu diesem Zweck gestattet. Jede zweckfremde Nutzung, insbesondere die gewerbliche Auswertung der Informationen sowie jede kommerzielle Verwertung ist unzulässig. Der Download von Adressdaten ist insbesondere nicht gestattet. Ferner wird auf den Urheberrechts-, den Marken- und Kennzeichenschutz aller Einträge auf neuhier.ch hingewiesen.

neuhier verpflichtet sich, die Kundendaten nicht an Dritte zu veräussern. Siehe hierzu auch unsere Erklärung zum Datenschutz.

Sofern der Nutzer durch Akzeptanz dieser AGB eingewilligt hat, von neuhier über Neuigkeiten, wie z.B. neue Bewertungen, Dienstleister, und anderes per E-Mail informiert zu werden (E-Mail-Newsletter), kann er diesen Newsletter durch Anklicken eines Links in der E-Mail jederzeit abbestellen.

neuhier.ch präsentiert den Mitgliedern im Rahmen des Zugangs zu der Online-Plattform wie auch den jeweiligen Websites Werbebotschaften und die Mitglieder erklären sich damit einverstanden.

Mitgliedschaft auf neuhier.ch

Die reine Suchfunktion auf neuhier.ch ist ohne Anmeldung nutzbar. Die Nutzung der Plattform über die Suchfunktion hinaus setzt die Anmeldung bei neuhier.ch voraus.

Jedes Mitglied muss mindestens 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig sein. Bei der Anmeldung müssen wahrheitsgemäße und vollständige Angaben gemacht werden. Es dürfen keine Daten von dritten Personen eingetragen werden. Änderungen der persönlichen Angaben müssen umgehend im Mitgliedsprofil auf neuhier.ch erfasst werden. Benutzername und Profilbild dürfen nicht obszön oder anstössig sein, nicht gegen geltendes Recht verstossen und dürfen keine Rechte Dritter verletzen. Eine Mehrfachregistrierung unter verschiedenen Benutzernamen ist nicht zulässig.

Die Mitgliedschaft kommt mit der Anmeldung auf www.neuhier.ch und mit der Annahme durch neuhier zustande. Das Mitglied erhält nach der Anmeldung eine Bestätigung per Mail zugeschickt. Die Mitgliedschaft wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und kann jederzeit gekündigt werden, sofern keine Mindestvertragsdauer festgelegt wurde.

Es besteht kein Anspruch auf Mitgliedschaft. Neuhier.ch ist frei, jederzeit eine Anmeldung abzulehnen oder eine Mitgliedschaft zu kündigen.

Allgemeine Nutzungsbedingungen

Mitglieder sind verpflichtet die Verhaltensregeln von neuhier.ch zu respektieren und die auf neuhier.ch angebotenen Dienste nicht missbräuchlich oder rechtswidrig zu nutzen.

Die über neuhier.ch zugänglichen Inhalte und Informationen sowie die Gestaltung von neuhier.ch sind rechtlich geschützt. Sie dürfen nur in der von neuhier bzw. Drittanbietern ausdrücklich genehmigten Form oder mit ausdrücklicher Zustimmung genutzt werden.

Mitglieder verpflichten sich die Dienste von neuhier nicht in einer Art und Weise zu verwenden, die zu Schäden an den Diensten sowie zur Unbrauchbarmachung, Überlastung oder Beeinträchtigung dieser Dienste führen würde.

Mitglieder verpflichten sich, rechtswidrige Informationsangebote sowie die missbräuchliche Nutzung unverzüglich an neuhier zu melden.

Jedes Mitglied ist für die sorgfältige Aufbewahrung von Benutzername und Passwort verantwortlich. Es sorgt dafür, dass Informationen darüber nicht zugänglich sind und wechselt das Passwort in unregelmässigen Abständen, insbesondere bei Anzeichen eines Missbrauchs durch Unbefugte.

Jedes Mitglied erkennt an, dass neuhier über alle Rechte an den auf neuhier.ch angebotenen Diensten bzw. an der Software, die in Verbindung mit diesen Diensten zur Verfügung gestellt wird, verfügt, einschließlich und ohne Einschränkung aller Rechte am geistigen Eigentum. Es ist insbesondere unzulässig, durch Dekompilierung, Zurückentwicklung der Software oder sonstige Weise in Besitz des jeweiligen Programmcodes zu gelangen.

Verstösst ein Mitglied gegen diese Nutzungsbedingungen, kann neuhier das Benutzerkonto jederzeit und ohne Benachrichtigung löschen.

Einstellen von Inhalten und Empfehlungen

Da die Identifizierung von Mitgliedern im Internet sehr schwierig ist, kann neuhier.ch nicht zusichern, dass jedes Mitglied dasjenige ist, für welches es sich ausgibt. Zudem ist darauf hinzuweisen, dass gewisse Nutzungen überhaupt keine Anmeldung / Mitgliedschaft voraussetzen (z.B. das Konsultieren von Empfehlungen).

Ausschliesslich für angemeldete Mitglieder gibt es eine Empfehlungsfunktion, mit der Mitglieder Ihnen bekannte Dienstleister weiterempfehlen und beschreiben können. Diese Funktion soll den anderen Nutzern helfen, die Ihren Bedürfnissen am besten entsprechenden Dienstleister zu finden. Die Empfehlungen werden von neuhier.ch nicht überprüft und könnten somit auch unzutreffend oder irreführend sein. neuhier behält sich vor, diese Empfehlungen auf neuhier.ch zu veröffentlichen. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht.

Jedes Mitglied ist verpflichtet, in den von ihm abgegebenen Empfehlungen wahrheitsgemässe Angaben zu machen. Die Empfehlungen müssen sachlich sein und dürfen keine persönlichen Beleidigungen oder abfällige Äusserungen enthalten. Es ist ebenfalls nicht gestattet, irreführende Empfehlungen abzugeben oder das Bewertungssystem zum eigenen Vorteil zu manipulieren. Insbesondere die Einflussnahme auf die eigene Bewertungsnote durch Verwendung von mehreren Benutzernamen ist strikt untersagt. neuhier ist jederzeit und ohne Rückfrage berechtigt, falsche oder irreführende Empfehlungen zu löschen und/oder zu berichtigen. Die Eingabe von Werbeinhalten oder E-Mailadressen, URLs und Telefonnummern zum Zweck der Eigenwerbung ist ebenfalls unzulässig. Weiterhin darf jeder Dienstleister lediglich einmal in der neuhier.ch Datenbank erfasst werden.

neuhier behält sich das Recht vor, von Mitgliedern eingestellte Empfehlungen zu prüfen und bei Anhaltspunkten für Verstösse gegen unsere Bestimmungen gegebenenfalls zu löschen. neuhier ist zudem berechtigt, die Empfehlungen der Mitglieder zu gewichten, z.B. können aktuellere Empfehlungen ein stärkeres Gewicht als ältere Empfehlungen haben.

neuhier Mitglieder können verschiedene Elemente wie z.B. Texte und Bilder (z.B. Empfehlungen und Profilbilder) auf neuhier.ch einstellen. Kopierrechtlich geschützte Inhalte, private Daten ausserhalb des Profils oder eigene Werbung, Falschinformationen jeglicher Art, rassistische, pornografische, jugendgefährdende, sittenwidrige, beleidigende oder anderweitig rechtswidrige Inhalte sind nicht erlaubt.

Sollten Dritte aufgrund der Einstellung von Inhalten, inklusive Bildern, durch ein Mitglied Ansprüche gegen neuhier geltend machen, ist das Mitglied verpflichtet, neuhier sämtlichen Schaden zu ersetzen, der neuhier durch eine Pflichtverletzung seitens des Mitglieds entsteht.

Mit dem Einstellen von Inhalten, inklusive Bildern, versichern die Mitglieder über sämtliche Rechte an den entsprechenden Inhalten zu verfügen und räumen neuhier ein unentgeltliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes, nicht exklusives Recht ein, die Inhalte zusammen mit dem jeweiligen Benutzernamen zu nutzen. Sollte hierfür eine Bearbeitung z.B. zur grafischen Darstellung notwendig sein, ist neuhier dazu berechtigt.

Das Mitglied willigt ein, dass abgegebene Empfehlungen und Bewertungen eines Mitgliedes auch nach Beendigung der Mitgliedschaft einsehbar bleiben.

Nutzungsbedingungen für Dienstleister

Dienstleister haben drei Möglichkeiten für eine Nutzung von neuhier.ch: ein gratis Basiseintrag sowie der Pro- und der Premiumeintrag. Der Erwerb eines Pro- oder einen Premiumeintrags erfolgt als kostenpflichtiges Abonnement und erlaubt dem Dienstleister eine erweiterte Darstellung seines Angebots sowie hochwertige Online Marketing Dienste. Die genauen Leistungen sowie die aktuellen Preise sind auf der neuhier Website aufgeführt und können jederzeit abgerufen werden.

Die kostenpflichtigen Abonnements werden dem Dienstleister in Rechnung gestellt. Der Dienstleister kann sofort mit der Nutzung des Abonnements beginnen. Die Rechnungen sind zahlbar binnen 14 Tagen. Bei einem Upgrade von einem Pro- zu einem Premiumeintrag während eines laufenden Abonnements, werden die Zusatzkosten pro rata auf die verbleibende Laufzeit umgerechnet.

neuhier hat das Recht, den Zugang eines Dienstleisters zu den auf neuhier.ch angebotenen Diensten ohne Vorankündigung zu sperren, wenn er sich mit der Bezahlung von Rechnungen in Verzug befindet oder gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen verstösst.

Die Laufzeit eines Abonnements beträgt 12 Monate. Sie verlängert sich jeweils um 12 Monate, sofern der Dienstleister das Abonnement nicht unter Einhaltung einer zweimonatigen Kündigungsfrist schriftlich gekündigt hat. Für die Vertragsdauer geschuldete Zahlungen sind zahlbar.

Mehrfacheinstellungen von identischen Dienstleistern für identische oder ähnliche Dienste sind zu unterlassen und können bei Verstoss von neuhier gelöscht werden. Dies gilt für Mehrfacheinstellungen in gleichen oder verschiedenen Kategorien oder Branchen, es sei denn diese sind Teil der vom Dienstleister auf neuhier.ch abonnierten Dienste.

Der Dienstleister hat bei kostenpflichtigen Abonnements die Möglichkeit einen Link zu seiner eigenen Website (nicht aber zu Websites von Dritten) einzurichten. Der Dienstleister ist persönlich für den Inhalt der verlinkten Webseiten, insbesondere deren Rechtmässigkeit, verantwortlich.

Die Dienstleister haben nicht das Recht, den Markennamen, das Logo, die Wortbildmarke, Dienstleistungsmarken, Domain-Namen und andere charakteristische Zeichen von neuhier.ch ohne eine ausdrückliche schriftliche Genehmigung von neuhier.ch zu verwenden. Für den Fall, dass dem Dienstleister eine entsprechende Lizenz genehmigt wurde, verpflichtet sich der Dienstleister, die Verwendung in Übereinstimmung mit den anwendbaren Bestimmungen und Richtlinien von neuhier.ch zu befolgen.

In der Suchergebnisliste auf neuhier werden alle Dienstleister entsprechend den zugeordneten Suchwörtern sowie der Branchenzuordnung angezeigt. Die Reihenfolge der angezeigten Dienstleister richtet sich nach deren Mitgliedsstatus (Premium, Pro oder Basis) und der jeweiligen Empfehlungsnote. Die Suchenden haben jedoch die Möglichkeit andere Darstellungsformen der Suchergebnisse zu wählen, z.B. eine Anordnung nur nach Empfehlungsnoten.

Der Dienstleister hat die Möglichkeit auf neuhier.ch Berichte zum Werbeerfolg, zu seiner Branche und Zielgruppe zu beziehen. Die Daten werden zum Teil von Partnerfirmen geliefert und über neuhier.ch dem Dienstleister bereitgestellt. Die Lieferung der Berichte wird „wie vorhanden und verfügbar“ erbracht und neuhier übernimmt daher für den Inhalt der Berichte keine Verantwortung.

Sollten bei verschiedenen Marketingaktionen Dienstleister-Gutscheine interessierten Kunden zugänglich gemacht werden darf pro Aktion und pro Produkt jeweils nur ein Gutschein abgegeben und eingelöst werden. Da die Gutscheine von Dienstleister-Partnern ausgestellt werden, sind diese entsprechenden Dienstleister ebenfalls für die Einhaltung der entsprechenden Gutscheine verantwortlich.

Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen für Dienstleister bedürfen der Schriftform, der Bezugnahme auf die abzuändernde Bestimmung sowie der rechtsgültigen Unter­schrift beider Parteien.

Gewährleistung und Haftung

neuhier haftet nur für direkte Schäden, die durch eine vorsätzliche oder grobfahrlässige eigene Handlung von neuhier entstehen. Eine Haftung von neuhier für direkte Schäden bei leichtem Verschulden – gleich aus welchem Rechtsgrund – ist unter Vorbehalt zwingender gesetzlicher Bestimmungen ausdrücklich ausgeschlossen. Eine Haftung von neuhier für indirekte Schäden oder für Folgeschäden – gleich aus welchem Rechtsgrund – ist vollumfänglich und ausdrücklich ausgeschlossen.

neuhier ist für die Einträge seiner Nutzer inhaltlich nicht verantwortlich. Eine Haftung, Gewährleistung oder Garantie für Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen übernimmt neuhier daher nicht. Neuhier haftet nicht für Schäden, die Nutzern oder Dritten durch das Verhalten von anderen Nutzern oder Dritten entstehen.

Die Website neuhier.ch kann wegen Wartungsarbeiten oder anderen Gründen zeitweise nicht oder nur beschränkt verfügbar sein, ohne dass den Nutzern hieraus Ansprüche gegenüber neuhier erwachsen.

neuhier ist weder dem Nutzer noch gegenüber dessen Vertragspartner haftbar für irgendwelche Forderungen oder Schadenersatzansprüche Dritter. Dies betrifft insbesondere jede Haftung für Einbussen oder Schäden, die durch den Verlust von Daten sowie durch Verzögerungen, Ausfall oder Unterbrechung der Dienste von neuhier.ch verursacht wurden. neuhier haftet nicht für Schäden, die durch Missbrauch der Verbindung (einschliesslich Viren) von Dritten entstehen.

Jeder Nutzer von neuhier verpflichtet sich, neuhier von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus der rechtswidrigen oder missbräuchlichen Nutzung von neuhier.ch resultieren. Die Freistellung umfasst auch die vollständige Freistellung von Rechtsverteidigungskosten (z.B. Gerichts– und Anwaltskosten).

Ein Nutzer haftet gegenüber neuhier für Schäden, die in irgendeiner Form auf die Nicht– oder Schlechterfüllung seiner Verpflichtungen zurückzuführen sind, sofern er nicht nachweist, dass ihn daran kein Verschulden trifft.

Der Nutzer ist für sämtliche Nutzungsrechtseinräumungen, Beiträge sowie die Inhalte seines Profils allein verantwortlich und stellt neuhier in vollem Umfang von jeglicher Haftung und Kosten in diesem Zusammenhang frei.

Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser AGBs nichtig oder rechtsunwirksam werden, so gelten die übrigen Bestimmungen weiter. Die nichtigen oder rechtsunwirksamen Bestimmungen sollen in diesem Fall durch eine wirksame Bestimmung ersetzt werden, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung derjenigen der unwirksamen Bestimmung so nahe kommt wie rechtlich möglich.

Gerichtsstand ist Schindellegi/SZ. neuhier ist berechtigt, den Kunden an seinem Sitz bzw. Domizil zu belangen.

Dieser Vertrag und seine integrierenden Vertragsbestandteile unterstehen dem Schweizerischen Recht.